Ein pensionierter, nicht mehr praktizierender Arzt in Singapur ist wegen wiederholter anti-islamischer Äußerungen in sozialen Medien zu einer Geldstrafe von 10.000 Singapur-Dollar (rund 7.500 Euro) verurteilt worden. Das am Montag vom Bezirksgericht verhängte Urteil stellt die Höchststrafe für derartige Vergehen dar und setzt ein deutliches Zeichen gegen religiöse Intoleranz in dem multikulturellen Stadtstaat.
Der Angeklagte, dessen Name nicht öffentlich genannt wurde, hatte auf Facebook mehrere Beiträge veröffentlicht, die als beleidigend gegenüber Muslimen eingestuft wurden. Trotz einer vorherigen Verwarnung durch die Behörden setzte der Arzt seine diskriminierenden Kommentare fort, woraufhin die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Störung der religiösen Harmonie erhob. Der zuständige Richter betonte, dass der Arzt es „besser hätte wissen müssen“, insbesondere angesichts seiner sozialen Verantwortung als Arzt.
„Die Äußerungen waren nicht nur provokativ, sondern gefährdeten die religiöse Harmonie, die für die multikulturelle Gesellschaft Singapurs von zentraler Bedeutung ist“, so der Richter in seiner Urteilsbegründung. Singapur, bekannt für seine strengen Gesetze zur Aufrechterhaltung der sozialen Stabilität, verfolgt Verstöße gegen die religiöse und ethnische Harmonie konsequent. Die Regierung sieht in solchen Maßnahmen ein Mittel, um Spannungen in einer Stadt mit einer vielfältigen Bevölkerung aus Buddhisten, Christen, Muslimen, Hindus und anderen Glaubensrichtungen zu verhindern.
Die Verurteilung löste auf Plattformen wie X unterschiedliche Reaktionen aus. Während einige Nutzer die Strafe als unverhältnismäßig kritisierten und Singapurs Vorgehen mit autoritären Regimen verglichen, begrüßten andere die Entscheidung als notwendigen Schutz der religiösen Vielfalt. „Singapur zeigt, wie ernst es Harmonie nimmt. Solche Äußerungen haben hier keinen Platz“, kommentierte ein Nutzer.
Menschenrechtsorganisationen wiesen darauf hin, dass Singapur zwar für seine religiöse Toleranz bekannt sei, die strikte Durchsetzung solcher Gesetze aber auch Fragen der Meinungsfreiheit aufwerfe. Die Regierung betonte jedoch, dass die Aufrechterhaltung des sozialen Friedens Vorrang habe. Der Fall zeigt, wie Singapur versucht, ein Gleichgewicht zwischen Freiheit und Verantwortung zu finden, um Konflikte in einer globalisierten, multireligiösen Gesellschaft zu vermeiden.
Der verurteilte Arzt hat das Urteil akzeptiert und keine Berufung angekündigt. Die Behörden betonten, dass sie weiterhin wachsam gegen Hassreden und diskriminierende Äußerungen vorgehen werden, unabhängig vom Status der Person.
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