Nach Angaben palästinensischer Gefangenenorganisationen wie der Palestinian Prisoners Society (PPS) und Addameer befinden sich derzeit 49 palästinensische Journalisten in israelischer Haft. Seit dem 7. Oktober 2023 seien insgesamt 180 Medienschaffende festgenommen worden, viele von ihnen unter dem umstrittenen Gesetz über Verwaltungshaft, das eine Inhaftierung ohne Anklage oder Gerichtsverfahren für bis zu sechs Monate erlaubt – verlängerbar auf unbestimmte Zeit. Die Organisationen werfen Israel vor, die Pressefreiheit im besetzten Westjordanland und im Gazastreifen gezielt zu unterdrücken.
Die PPS berichtet von schlechten Haftbedingungen bis hin zu Folter, Misshandlungen und so genanntem „Verschwindenlassen“. Insbesondere im Gazastreifen, wo der Zugang für internationale Beobachter stark eingeschränkt ist, seien Journalisten einem hohen Risiko ausgesetzt. Die Palästinensische Journalistenvereinigung (PJS) spricht von mehr als 200 getöteten Medienschaffenden seit Oktober 2023 und spricht von einem „Krieg gegen die palästinensische Berichterstattung“. „Israel will unsere Stimmen zum Schweigen bringen“, sagte ein PJS-Sprecher.
Die israelischen Behörden verteidigen die Verhaftungen mit Sicherheitsbedenken. Einige der Inhaftierten sollen Verbindungen zu militanten Gruppen haben oder zu Gewalt aufgerufen haben. Konkrete Vorwürfe werden jedoch selten veröffentlicht, insbesondere bei Administrativhaft. Kritiker, darunter Reporter ohne Grenzen (ROG) und das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ), bemängeln die mangelnde Transparenz und fordern Zugang zu den Gerichtsakten sowie die Freilassung der Betroffenen, sofern keine Beweise vorliegen. ROG berichtet von 75 bis 85 Festnahmen seit Oktober 2023, 36 bis 45 Journalisten seien weiterhin inhaftiert.
Die Verhaftungen und die hohe Zahl der Todesopfer unter palästinensischen Journalisten haben international Besorgnis ausgelöst. ROG und CPJ sprechen von einem „beispiellosen Angriff auf die Pressefreiheit“. Einige Journalisten, wie Diaa al-Kahlout, wurden nach Monaten freigelassen, berichteten aber von Misshandlungen in der Haft. Die UN und Menschenrechtsorganisationen fordern eine unabhängige Untersuchung der Vorwürfe.
Klar ist, dass die Verhaftungen und Tötungen ein Klima der Angst unter palästinensischen Medienschaffenden schaffen, das die Berichterstattung aus den besetzten Gebieten erheblich erschwert.
Eine detaillierte Reaktion der israelischen Regierung auf die jüngsten Vorwürfe steht noch aus.
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