Benjamin Netanyahu: Israel ist ein Staat „des jüdischen Volkes“

In Bezug auf die palästinensische-arabische Bevölkerung des Landes sagt Premierminister Benjamin Netanyahu, Israel sei „kein Staat aller Bürger“ und fügt hinzu, dass alle Bürger, einschließlich der Araber, gleiche Rechte hätten.

In seinen Kommentaren zu Instagram verwies Netanyahu jedoch auf ein tief umstrittenes Gesetz, das im vergangenen Jahr verabschiedet wurde und Israel zum Nationalstaat des jüdischen Volkes erklärte.

„Israel ist nicht ein Staat aller seiner Bürger“, schrieb er als Reaktion auf die Kritik eines israelischen Schauspielers, Rotem Sela.

„Nach dem Grundgesetz, das wir verabschiedet haben, ist Israel der Nationalstaat des jüdischen Volkes – und nur das“

Das Gesetz, das letzten Sommer verabschiedet wurde, hat die arabische Sprache von einer Amtssprache zu einer Sprache mit „Sonderstatus“ herabgestuft, wodurch Hebräisch die einzige Amtssprache ist, und es wurde festgelegt, dass „Israel die historische Heimat des jüdischen Volkes ist und sie darin ein ausschließliches Recht haben zur nationalen Selbstbestimmung“. 

Darin heißt es auch, dass ein ungeteiltes Jerusalem die Hauptstadt Israels ist.

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