Eine algerische Parlamentarierin Amira Selim kündigte in einem Social-Media-Beitrag an, dass sie beabsichtige, dem Parlament einen Gesetzesentwurf vorzulegen, mit dem “die Förderung der Normalisierung mit der zionistischen Einheit (Israel)” unter Strafe gestellt werden soll, so berichteten algerische Medien Ende letzten Monats.
In einer auf ihrer Facebook-Seite veröffentlichten Nachricht sagte Amira Selim, dass der Gesetzesentwurf darauf abziele, “die Förderung der Normalisierung mit der zionistischen Einheit durch Massenmedien und soziale Medien gegenüber der Nationalen Volksversammlung (Parlament) zu verhindern”.
Wenn das Gesetz verabschiedet wird, könnte ein Täter “mit einer Freiheitsstrafe von drei bis zehn Jahren bestraft werden”.
Zuwiderhandlungen können auch mit einer Geldstrafe zwischen 300.000 und einer Million Dinar (1.848€ bis 6.193€) geahndet werden.
Die Strafe kann auf 15 Jahre verlängert und die Geldstrafe im Falle einer wiederholten Straftat verdoppelt werden”, bemerkt Selim.
Die Entwicklung kommt, als die Nachbarnation Marokko Ende Dezember die Wiederaufnahme ihrer diplomatischen Beziehungen zu Israel über einen von den USA vermittelten Normalisierungsvertrag ankündigte.
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