Israelisches Ermittlungssystem: Straffreiheit nach Tötung von Sanitätern in Gaza

Nach der Tötung von 15 Sanitätern in Gaza durch israelische Truppen hat Israel seine Darstellung mehrfach geändert. Autopsien ergeben, dass einige durch gezielte Schüsse getötet wurden. Das Militär leitet eine Untersuchung ein, stuft sechs Getötete als Hamas-Kämpfer ein – ohne Beweise – und bestreitet Hinrichtungen. Videoaufnahmen widerlegen die ersten Behauptungen Israels.

Das israelische Untersuchungssystem (FFA-Mechanismus) schützt Soldaten und verzögert oder verhindert strafrechtliche Ermittlungen, wie Berichte von Yesh Din zeigen: Mehr als 80% der Fälle enden ohne Untersuchung, nur 6% führen zu einem Prozess, selten zu einer Anklage.

Palästinensische und israelische Rechtsgruppen wie B’Tselem kritisieren das System wegen seiner Ineffizienz. Experten kritisieren, es fördere Straflosigkeit und schütze Soldaten vor internationaler Verantwortung.

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