Neben Nordrhein-Westfalen sind auch andere Bundesländer von Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden betroffen. So wurden laut Lagebericht der Koordinierungsstelle für Extremismusbekämpfung in Sachsen 48 Personen geprüft, von denen 45 Verdachtsfälle von Rechtsextremismus im Zeitraum zwischen dem […]
Drei Beamte im gehobenen Dienst im NRW-Verfassungsschutz sind mutmaßliche Rechtsextremisten. Einer der drei Beamten war Teamleiter und gehörte zum Observationsteam, das neben Rechtsextremisten auch sogenannte “Islamisten” beobachtet hat. Mit dieser Hintergrundinformation wird allmählich klar, warum […]
Laut Lagebericht des Kölner Verfassungsschutzes gibt es in deutschen Sicherheitsbehörden mehr als 350 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus. Bleibt zu hoffen, dass die gefragten Ämter, Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abschirmdienst, Bundeskriminalamt, die Bundespolizei, 16 Länderpolizeien und die Verfassungsschutzämter, die […]
Laut Nachrichtenmagazin FOCUS hat der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, einen rechtsradikalen Leibwächter beschäftigt. Der Leibwächter gehört der rechtsradikalen und paramilitärischen Gruppierung „Uniter“ an. Eventuell sind sensible Informationen an „Uniter“ gegangen.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Zahl der Neonazi-Konzerte in seinem Bericht “verschönert”. So hat es 2018 laut Verfassungsschutzbericht 270 Neonazi-Konzerte gegeben haben, die Zahl lag jedoch bei 320. 2019 soll es laut Verfassungsschutzbericht 311 […]
Nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sollen auch Kinder vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Aktuell dürfen Kinder ab 14 Jahren beobachtet werden, was sich demnächst ändern soll. Dies ist ersichtlich aus einem Entwurf des […]
Der Initiator der Anti-Kopftuchverbotspetition Raimund Hoffmann, der in den sozialen Medien mit der Gemeinschaft Realität Islam auftritt, hat nun auf eine Stellungnahme zur abgesagten Veranstaltung “Identität: Muslim” veröffentlicht. In dieser gibt er den Grund der […]
Copyright © 2024 | MH Magazine WordPress Theme von MH Themes