Rohingya-Flüchtlinge, die nach Myanmar zurückkehren, haben im Rahmen einer geheimen Vereinbarung zwischen der Regierung und den Vereinten Nationen keine ausdrücklichen Garantien für die Staatsbürgerschaft oder die Bewegungsfreiheit im ganzen Land. Damit werden Ihnen im eigenen Land Basisrechte eines Bürgers entzogen. Sie sollen statt einer Bürgerschaft eine Nationale Verifizierungskarte erhalten.
Die Vereinten Nationen haben Ende Mai einen Rahmenvertrag mit Myanmar geschlossen, der Hunderttausenden von muslimischen Rohingya, die in Bangladesch Zuflucht gefunden haben, die sichere und freiwillige Rückkehr ermöglichen soll, ohne die Einzelheiten des Abkommens öffentlich zu machen.
Die Staatsangehörigkeit und die Rechte von Flüchtlingen, die nach Myanmar zurückkehren, waren zentrale Streitpunkte während der Verhandlungen über das Abkommen zur Wiederherstellung des Zugangs zum konfliktbelasteten Rakhine-Staat.
In der Vereinbarung heißt es: “Rückkehrer genießen die gleiche Bewegungsfreiheit wie alle anderen Myanmarer im Rakhine-Staat, in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und Vorschriften.”
Es garantiert jedoch nicht die Bewegungsfreiheit außerhalb der Grenzen von Rakhine hinaus, frei reisen dürfen sie nicht in Myanmar.
Menschenrechtsgruppen sagen, dass das Abkommen grundlegende Rechte für die Rohingya nicht sicherstellt. 700.000 sind vor der Gewalt durch das Militär und buddhistischen Gruppen geflohen geflohen. Diese Gewalt wurde von einigen westliche Länder “ethnische Säuberungen” bezeichnet.
Die Rohingya haben keinen freien Zugang zu Schulen, Krankenhäusern und anderen Orten, auf die sie angewiesen sind.
Die buddhistische Mehrheit in Myanmar erkennt die Rohingya nicht als eine indigene ethnische Gruppe an und verweigert somit den meisten die Staatsbürgerschaft. Die Regierung bezeichnet sie als “Bengalis”, ein Begriff, den die Rohingya ablehnen, da er impliziert, dass es sich um Eindringlinge aus Bangladesch handelt, obwohl die meisten ihre Wurzeln in Myanmar haben.
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