Der am 11. Juni veröffentlichte Jahresbericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) warnte davor, dass Populisten öffentliche Ängste vor globalen, politischen und wirtschaftlichen Veränderungen ausnutzen und Migranten und Minderheiten dafür verantwortlich machen würden.
In dem Bericht wurde betont, dass in den meisten Mitgliedstaaten im Jahr 2018 immer noch eine islamophobe und migrantenfeindliche Stimmung vorherrscht. Auch dass Juden in Europa weiterhin mit antisemitischem Hass, einschließlich Gewalt, konfrontiert werden, so der Bericht.
Der wachsende Rassismus und die Islamophobie in fast allen EU-Staaten ist zu einem ernsthaften Problem geworden. Beispielsweise in Deutschland sind Muslime in den letzten Jahren zu Zielen zahlreicher Angriffe geworden. In einem Bericht des Leipziger Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung vom vergangenen November wird gezeigt, dass das Land eine zunehmend ablehnende Haltung gegenüber Einwanderern der muslimischen Gemeinschaft und anderen Minderheiten wie den Roma hat.
Die ECRI warnt auch von der zunehmenden Verbreitung von “falschen Nachrichten”, die häufig zu verzerrten Bildern von schutzbedürftigen Gruppen führen.
Der Europarat hat seinen Sitz in Straßburg und hat das Mandat, die Menschenrechte in seinen 47 Mitgliedstaaten zu überwachen.
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