In einem 280-seitigen Bericht hat Amnesty International Israel dafür kritisiert, dass es den Palästinensern ein System der „Apartheid“ aufgezwungen hat, und das Vereinigte Königreich sowie andere Nationen aufgefordert, ihre Beziehungen zu Israel neuzuordnen.
In einem am 01. Februar veröffentlichten Bericht kam die Organisation zu dem Schluss, dass Israel „Palästinenser als eine minderwertige nichtjüdische Rassengruppe“ behandelt, indem es ein „Regime der Unterdrückung und Herrschaft“ durchsetzt.
Das 280-seitige Dokument mit dem Titel „Israel’s Apartheid Against Palestinians“ skizzierte, wie der israelische Staat Palästinenser segregiert und kontrolliert, um die jüdische Hegemonie aufrechtzuerhalten.
Darin heißt es, dass Israel unrechtmäßige Tötungen, die Beschlagnahme von Land und Eigentum, Zwangsumsiedlungen, Bewegungseinschränkungen und die Verweigerung der Staatsangehörigkeit und Staatsbürgerschaft einsetzte, um dies zu erreichen.
„Unser Bericht zeigt das wahre Ausmaß des israelischen Apartheidregimes. Ob sie in Gaza, Ost-Jerusalem und dem Rest der Westbank oder in Israel selbst leben, die Palästinenser werden als minderwertige Rassengruppe behandelt und systematisch ihrer Rechte beraubt“, so dir Generalsekretärin von Amnesty International Agnes Callamard.
Unter Bezugnahme auf eine Reihe konkreter Beispiele, wie Versuche zur Vertreibung von Palästinensern in Sheikh Jarrah oder segregationistische Landpolitik in Negev, erklärte die Rechtegruppe, wie systematische Unterdrückung in verschiedenen Gebieten unterschiedlich erlebt wurde.
„Apartheid hat keinen Platz in unserer Welt, und Staaten, die sich dafür entscheiden, Israel entgegenzukommen, werden sich auf der falschen Seite der Geschichte wiederfinden“, fügte Callamard hinzu.
Es ist bekannt, wie die israelische Regierung reagiert, wenn man ihre Verbrechen anspricht. Sie instrumentalisiert die antisemitischen Ereignisse in der Geschichte zur Legitimation ihrer Politik und zur Dämonisierung jeglicher ihrer heutigen Kritiker mit Verweis darauf, dass der Antisemitismus weiterlebt. So bezeichnete die Regierung auch diesen Berichts wieder als „antisemitisch“.
Der Bericht der Menschenrechtsgruppe basierte auf Recherchen und Analysen, die von der Organisation zwischen Juli 2017 und November 2021 durchgeführt wurden.
Er beinhaltete eine „ausführliche“ Analyse der israelischen Gesetzgebung und Politik sowie Gespräche mit Palästinensern, Israelis und einer Reihe von NGOs.
Amnestys Feststellung der Apartheid spiegelt ähnliche Schlussfolgerungen wider, zu der die Human Rights Watch und die israelische NGO B’Tselem im vergangenen Jahr ebenfalls gelangt sind.
Nun möchte Israel mit Repressalien gegen Amnesty International vorgehen. So will Israel Amnesty International den Steuerbefreiungsstatus entziehen und ihren Zugang zu verschiedenen Plattformen innerhalb des Landes einschränken.
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