Israelischer Gesetzesentwurf sieht vor Palästina-Flagge zu verbieten

Eine neue Gesetzesvorlage, die von Likud Mitglied Anat Berko vorgeschlagen wurde, sieht vor die palästinensische Flagge bei Demonstrationen zu verbieten. Laut der Jerusalem Post würde bei Zuwiderhandlung bis zu einem Jahr Haft drohen.

,, Die Fahnen der Feinde dürfen in der Öffentlichkeit nicht toleriert werden. (…) Dies kann nicht erlaubt sein, und es (das Verbot) muss durchgesetzt werden.”, so Berko.

Jamal Zahalka nannte den Gesetzesentwurf rassistisch und feige.  Ein Versuch die palästinensische Identität zu verbergen, werde keinen Erfolg haben. Er sagte weiter, dass das nationale Gesetz einen Trend ins Rassistische habe.

Seine Kollegin, Aida Touma-Sliman, sagte:

,, Diejenigen, die denken, arabische Bürger müssten ihre Loyalität gegenüber Israel beweisen, indem sie ihre nationale Identität leugnen, liegen ziemlich falsch”.

Der Gesetzesentwurf wird dem Knesset vorgelegt, wenn sie aus ihrer Sommerpause zurückkehren.

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