In einem beispiellosen Schritt hat Peru eine strafrechtliche Untersuchung gegen einen israelischen Soldaten eingeleitet. Dieser wird beschuldigt, während der militärischen Offensive Israels in Gaza von 2023 bis 2024 Kriegsverbrechen und Völkermord begangen zu haben. Auslöser war eine Beschwerde der in Brüssel ansässigen Hind Rajab Foundation (HRF), einer Menschenrechtsorganisation, die sich auf die Verfolgung von Kriegsverbrechen konzentriert.
Die Beschwerde, die von audiovisuellen Beweisen und Open-Source-Informationen unterstützt wird, wirft dem Soldaten vor, als Mitglied des israelischen Pionierkorps an der „systematischen und methodischen Zerstörung ziviler Wohngebiete” in Gaza beteiligt gewesen zu sein. Ein von der HRF veröffentlichtes Video zeigt den Soldaten, wie er ein ziviles Gebäude sprengt und diesen Akt feiert. Die Organisation stuft diese Handlungen als Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord ein.
Die Untersuchung wird von der peruanischen Staatsanwaltschaft durchgeführt, nachdem der prominente Menschenrechtsanwalt Julio César Arbizu González die Beschwerde eingereicht hat. Peru beruft sich dabei auf das Prinzip der universellen Gerichtsbarkeit, das Staaten dazu verpflichtet, schwere Verbrechen unabhängig vom Tatort oder der Nationalität der Verdächtigen zu verfolgen. Es handelt sich um den ersten bekannten Fall, in dem ein lateinamerikanisches Land rechtliche Schritte gegen einen israelischen Militärangehörigen wegen mutmaßlicher Verbrechen während der Gaza-Offensive einleitet.
Die nach einem sechsjährigen palästinensischen Mädchen benannte Hind Rajab Foundation lobte Peru für seine „Verpflichtung zu den Prinzipien des internationalen humanitären und Strafrechts“. Die Organisation hat in mindestens acht Ländern rechtliche Schritte gegen israelische Soldaten eingeleitet und dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) Informationen über mutmaßliche Kriegsverbrechen von über tausend Soldaten weitergeleitet.
Der Name des Soldaten wurde nicht öffentlich bekannt gegeben. Es wird erwartet, dass die peruanischen Behörden in den kommenden Wochen entscheiden, ob Anklage erhoben oder ein Haftbefehl erlassen wird. Die Untersuchung markiert einen bedeutenden Schritt in Richtung internationaler Rechenschaftspflicht und signalisiert eine wachsende Bereitschaft von Staaten, universelle Gerichtsbarkeit auch in politisch sensiblen Fällen anzuwenden.
Die HRF hat auf Social-Media-Plattformen wie X betont, dass dieser Fall einen „historischen Moment“ für die internationale Justiz darstelle und ein starkes Signal gegen Straflosigkeit sende.
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